ÖVP Haibach ob der Donau

Liebe Haibacherinnen und Haibacher!

Die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2023 fand am 16.02.2023 statt.

Bürgerfragestunde

Für diesen Gemeinderat-Termin gab es keine Anfragen.

1.) Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplan

Im Pflichtbereich der jeweiligen Feuerwehr ist in regelmäßigen Abständen zu evaluieren ob die vorhandene sowie pflichtbereichsübergreifende Ausstattung die vorhanden und vorhersehbaren Szenarien geeignet ist. So wäre z.B. bei Vorhandensein von „hochhausartigen“ Objekten eine Drehleiter notwendig. Der nun vorliegende Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung beinhaltet im wesentlichen folgende Maßnahmen:

• Verbesserung der Löschwasserversorgung in Gemersdorf
• 10m Schiebeleiter für die Feuerwehr (schon umgesetzt)

Die Schlüssigkeit der Maßnahmen wurde einstimmig beschlossen.

2.) Flächenwidmungs- und Bebauungsplanangelegenheiten

a) Flächenwidmungsplan Nr. 3, Änderung Nr. 51-54 „Ortszentrum“ – Grundsatzbeschluss
Der Grundsatzbeschluss bezüglich der Bereinigung von diversen Nachführungen und Korrekturen für das Ortszentrum wurde einstimmig beschlossen.

Liebe Haibacherinnen und Haibacher!

Die fünfte Gemeinderatssitzung im Jahr 2022 fand am 13.12.2022 statt.

Bürgerfragestunde

Für diesen Gemeinderat-Termin gab es keine Anfragen.

1.) Finanzangelegenheiten

a) Festsetzung der Steuern, Hebesätze und Gebühren für 2023
Darunter fallen Grundsteuern, Hundeabgabe, Kindergarten-Materialbeitrag, Kinderbetreuungsbeiträge und Badegebühren für das Hallenbad. Es wurde vereinbart, dass innerhalb der Hallenbadsaison aufgrund der Planbarkeit und Berechenbarkeit keine Änderungen der Badegebühren durchgeführt werden. Es wird jedoch für die kommende Badesaison 2023/24 zu Anpassungen der Hallenbadtarife kommen. Die Ausarbeitung soll nach Abschluss der Hallenbadsaison 2022/23 im Prüfungsausschuss erfolgen.
Die neue Gebührenordnung wurde einstimmig beschlossen.

Liebe Haibacherinnen und Haibacher!

Die vierte Gemeinderatssitzung im Jahr 2022 fand am 20.10.2022 statt.

Bürgerfragestunde

Für diesen Gemeinderat-Termin gab es keine Anfragen.

1.) Finanzangelegenheiten

a) Rechnungsabschluss 2021 – Bericht über die Prüfungsausschusssitzung vom 29.9.2022
Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses Helmut Hinterberger berichtete unter anderem, dass für die Ausfinanzierung der begonnenen und teilweise schon abgeschlossenen Projekte ca. 280.000€ an Geldmittel aufzunehmen sind. Die Belastung der Gemeinde durch den Gesamtschuldendienst wird ebenso ab 2023 steigen, vornehmlich durch die steigenden Kreditzinsen und die vom Land OÖ ausgesetzten Ausgleichszahlungen für die Kalenderjahre 2021 und 2022. Im Wesentlichen wurden keine Abweichungen aufgezeigt, es wurde jedoch angemerkt, dass es bei diversen Positionen zu Abweichungen zwischen den Plan- und Istkosten gekommen ist. (z. B. Winterdienst, Instandhaltung Gemeindestraßen).
Der Prüfbericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.